Nach Eingang eines Antrags auf Pflegeleistungen bei der zuständigen Pflegekasse beauftragt diese den regional zuständigen Medizinischen Dienst (MD), eine Begutachtung durchzuführen. Dabei wird geprüft, ob Pflegebedürftigkeit vorliegt und welcher Pflegegrad gegebenenfalls festzustellen ist. Die Gutachterinnen und Gutachter prüfen außerdem, ob Pflegehilfsmittel erforderlich sind und ob präventive oder rehabilitative Leistungen empfohlen werden sollten. Neben dem persönlichen Hausbesuch kann die Begutachtung unter bestimmten Voraussetzungen auch per strukturiertem Telefoninterview oder Videotelefonie erfolgen.
Grundlage sind die Richtlinien zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Begutachtungs-Richtlinien). Sie konkretisieren die Vorgaben des SGB XI und regeln das Begutachtungsverfahren, um eine bundesweit einheitliche Vorgehensweise sicherzustellen.
Neu
Die überarbeiteten Begutachtungs-Richtlinien wurden am 28.09.2026 vom Bundesministerium für Gesundheit genehmigt und sind am 01.10.2026 in Kraft getreten.
Der Schwerpunkt liegt auf der Begutachtung von Kindern und Jugendlichen. Anlass waren insbesondere Urteile des Bundessozialgerichts vom 12.12.2024 zu Kindern mit Diabetes mellitus Typ 1 und Mukoviszidose. Die Richtlinien stellen nun klar, dass krankheitsbedingte Unterstützungsbedarfe zu berücksichtigen sind. Das gilt etwa für die Unterstützung bei Angst vor Pflegemaßnahmen wie Insulininjektionen sowie für Hilfe beim Essen und Trinken oder beim Einhalten krankheits- oder therapiebedingter Diäten. Das Kapitel zur Kinderbegutachtung wurde zudem neu strukturiert und um eine tabellarische Übersicht ergänzt. Diese zeigt, welche Kriterien in welchem Lebensalter für die Feststellung der Pflegebedürftigkeit herangezogen werden.
Weitere Änderungen betreffen unter anderem:
- die Konkretisierung des Merkmals „überwiegend selbständig“ bei den Kriterien „Gestaltung des Tagesablaufs und Anpassung an Veränderungen“ und „Vornehmen von in die Zukunft gerichteten Planungen“ (Modul 6),
- die Berücksichtigung von Nasentropfen und -sprays in Modul 5,
- ein neues Kapitel zur Zuständigkeit des MD Bund für die digitalen Prozesse in der Pflegebegutachtung sowie ein neues Kapitel 4, das für die nächste Überarbeitung nähere Regelungen zu einheitlichen und digitalen Prozessen ankündigt,
- Anpassungen im Verfahren, etwa zu weiteren Verzögerungsgründen im Gutachten und zur Nennung der Gutachterin oder des Gutachters bei der Ankündigung des Besuchs.
Eine vollständige Übersicht der Änderungen sowie die Richtlinien finden Sie in den Dateianhängen.
