Stellungnahmen
2024
Zielwerte zur Personalbemessung
Stellungnahme zur Festlegung von Zielwerten für eine bundeseinheitliche, mindestens zu vereinbarende personelle Ausstattung nach § 113c Absatz 8 SGB XI
Bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer
bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung [alternativ: Pflegehilfeausbildung]
PKG - Pflegekompetenzgesetz
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
2023
Richtlinien - § 154 Abs. 3 Satz 1 SGB XI
Stellungnahme zu dem Entwurf der Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes
PUEG - Pflegeunerstützungs- und Entlastungsgesetz
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege
Gesetz - Fachkräfteeinwanderung
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung
Verordnung - Fachkräfteeinwanderung
Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung
Richtlinien - § 154 Abs. 3 Satz 1 SGB XI
Stellungnahme zu der Neufassung der Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes
PflStudStG - Pflegestudiumstärkungsgesetz
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der hochschulischen Pflegeausbildung, zu Erleichterungen bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse in der Pflege und zur Änderung weiterer Vorschriften
Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes
Stellungnahme zum Diskussionspapier zu einer möglichen Weiterentwicklung des Wohn- und
Betreuungsvertragsgesetzes
GDNG - Gesundheitsdatennutzungsgesetz
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten
Pflegehilfsmittel - Produktgruppe 50
Stellungnahme zur Ermittlung des Fortschreibungsbedarfs der Produktgruppe 50 "Pflegehilfsmittel zur Erleichterung der Pflege"
Richtlinien - § 8 Absatz 7 SGB XI
Stellungnahme zu den Richtlinien nach § 8 Absatz 7 SGB XI zur Förderung von Maßnahmen ambulanter und stationärer Pflegeeinrichtungen zur Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf
Richtlinien - § 7a SGB XI
Stellungnahme zu den Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur einheitlichen Durchführung der Pflegeberatung nach § 7a SGB XI
Konzept - § 125b SGB XI
Stellungnahme Konzept Kompetenzzentrum Digitalisierung und Pflege
Aktionsplan diverses inklusives barrierefreies Gesundheitswesen
Stellungnahme zu Hinweisen zum Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen
2022
Formulierungshilfe - Entlohnung Langzeitpflege
Stellungnahme zur Formulierungshilfe: Klarstellungen zum Verfahren zur Entlohnung nach Tarif in der Langzeitpflege
Gesetz - Pflegebonusgesetz–PflBG
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen
Richtlinie - § 37 Absatz 8 SGB V
Stellungnahme zu Änderungen der Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Regelungen über die Bestimmung der Häufigkeit und Dauer von einzelnen verordnungsfähigen Maßnahmen durch Pflegefachkräfte nach § 37 Absatz 8 SGB V und weitere Änderungen
VDiPA - Verordnung zur Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen
Stellungnahme zur Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen in der Sozialen Pflegeversicherung
Formulierungshilfe - COVID-19-SchG
Stellungnahme zur Formulierungshilfe zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19
Gesetz - COVID-19-SchG
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19
Richtlinien - § 84 Absatz 7 SGB XI
Stellungnahme zum Entwurf der Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zum Nachweisverfahren über die Bezahlung von Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen (Nachweis-Richtlinien)
Corona - 5. Änderungsverordnung
Stellungnahme zur 5. Änderungsverordnung zur Coronavirus-Testverordnung (TestV)
2021
Richtlinien - § 112a und § 114 SGB XI
Stellungnahme zu den Anpassungen der Richtlinien zu den Anforderungen an das Qualitätsmanagement und die Qualitätssicherung für ambulante Betreuungsdienste nach § 112a SGB XI sowie die Qualitätsprüfungs-Richtlinien Teil 1b für ambulante Betreuungsdienste nach § 114 SGB XI
SGB XI - § 85 Absatz 10 SGB XI
Stellungnahme zu dem Entwurf der Festlegungen nach § 85 Absatz 10 SGB XI
SGB XI - § 150 Absatz 3 SGB XI
Stellungnahme Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 150 Absatz 3 SGB XI zum Ausgleich der COVID-19 bedingten finanziellen Belastungen der Pflegeeinrichtungen
Gesetz - Richtlinie (EU) 2019/882
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen von Produkten und Dienstleistungen
Gesetz - GVWG
Stellungnahme zu den Änderungsanträgen zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung
Verordnung (1) - Coronavirus SARS-CoV-2
Stellungnahme zu der Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie
Gütesiegel - Anwerbung Pflege
Stellungnahme zum Gütesiegel „Faire Anwerbung Pflege Deutschland“
Verordnung (2) - Coronavirus SARS-CoV-2
Stellungnahme zum Entwurf der Zweiten Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie
2020
Gesetz - Patentendatenschutzgesetz - PDSG
Stellungnahme zu dem Entwurf eines Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur
Formulierungshilfe - Coronavirus SAS-CoV-2
Stellungnahme zum Entwurf einer Formulierungshilfe für den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Richtlinien - Qualitätsprüfungen in der Corona-Pandemie
Stellungnahme zur Anpassung der Qualitätsprüfungs-Richtlinien zur Durchführung von Anlassprüfungen für den Zeitraum der ausgesetzten Qualitätsprüfungen aufgrund der Corona-Pandemie
Gesetz - § 150a Absatz 7 SGB XI
Stellungnahme zu den Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 150a Absatz 7 SGB XI über die Finanzierung von Sonderleistungen während der Coronavirus SARS-CoV-2-Pandemie für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen (Prämien-Festlegungen)
Verordnung - Coronavirus SARS-CoV-2
Stellungnahme zur Verordnung zu Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Gesetz - § 8 Abs. 6 SGB XI
Anpassung der Vergütungszuschlags-Festlegungen
Gesetz - Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG)
Stellungnahme zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Versorgungsverbesserungsgesetz)
Verordnung - Dritte Verordnung Coronavirus SARS-CoV-2
Stellungnahme zu der Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Gesetz - Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG)
Stellungnahme zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege
2019
Festlegungen - § 8 Abs. 6 SGB XI
Stellungnahme zu den Festlegungen zur Finanzierung von Vergütungszuschlägen für zusätzliche Pflegestellen in vollstationären Pflegeeinrichtungen gemäß Pflegepersonal-Stärkungsgesetz
Richtlinien - § 8 Abs. 7, 8 SGB XI
Stellungnahme zur Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen ambulanter und stationärer Pflegeeinrichtungen zur Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf
sowie
zur Richtlinie zur Förderung der Digitalisierung in stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen gemäß Pflegepersonal-Stärkungsgesetz
Gesetz - MDK-Reformgesetz
Stellungnahme zu dem Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen
Richtlinien - § 71 Abs. 5 SGB XI
Stellungnahme zu den Richtlinien des GKV Spitzenverbandes nach § 71 Absatz 5 SGB XI zum Vorliegen von Räumlichkeiten im Sinne des § 71 Absatz 4 Nr. 3 SGB XI
Gesetz - Digitale Versorgung-Gesetz – DVG
Stellungnahme zu dem Entwurf Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation
Richtlinien - § 112a SGB XI
Stellungnahme zu den Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes nach § 112a SGB XI Übergangsregelung zur Qualitätssicherung bei Betreuungsdiensten
Richtlinien - § 114c Abs. 1 SGB XI (PruP-RiLi)
Stellungnahme zu dem Entwurf der Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Verlängerung des Prüfrhythmus in vollstationären Pflegeeinrichtungen bei guter Qualität und zur Veranlassung unangemeldeter Prüfungen
Gesetz - Rehabilitation und intensiv-pflegerischer Versorgung
Stellungnahme des VDAB zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung von Rehabilitation und intensiv-pflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung
Gesetz - MDK-Reformgesetz
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen
2018
Prüfungsverordnung - Pflegeberufe (PflAPrV)
Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe (PflAPrV)
Verordnung - Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung – PflAFinV
Stellungnahme zu dem Entwurf der Verordnung über die Finanzierung der beruflichen Ausbildung in der Pflege sowie zur Durchführung statistischer Erhebungen
Gesetz - Entwurf Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz – PpSG
Stellungnahme zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals
Gesetz - schnellere Termine und bessere Versorgung
Stellungnahme zu dem Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung
Gesetz - Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz – PpSG
Stellungnahme zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals
Gesetz - Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Stellungnahme zu dem Entwurf für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz