Thomas Knieling, Bundesgeschäftsführer des VDAB:
„Eine angemessene Bezahlung ist ein wesentlicher Faktor für die Attraktivität des Pflegeberufs. Deshalb begrüßen wir es sehr, dass die politische Diskussion hier Fahrt aufnimmt. Auf dem Weg zur besseren Bezahlung von Pflegekräfte darf man aber nicht aus den Augen verlieren, dass der von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geforderte flächendeckende Tarifvertrag neben den vielen rechtlichen und praktischen Hürden den Nachteil der Gleichmacherei in sich trägt und Unternehmen in ihren Möglichkeiten, Leistung zu belohnen deutlich einschränkt. Darüber hinaus zeichnet sich in der Debatte jetzt schon ab, dass selbst ein Tarifvertrag nicht die ganze Branche binden würde. Denn kirchliche Träger werden ihren Sonderstatus nicht aufgeben. Der Pflegemarkt braucht aber einen fairen und gerechten Wettbewerb mit gleichen Rechten für alle, ohne Ausnahme.
Statt den langwierigen und steinigen Weg der Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen zu beschreiten, sollte sich der Gesetzgeber auf die von ihm geschaffenen Strukturen besinnen. Im Arbeitnehmer-Entsendegesetz ist die Kommission für Arbeitsbedingungen in der Pflege verankert. Diese kann vom Bundesministeriums für Arbeit und Soziales einberufen werden und verbindliche Mindeststandards festlegen, die auch über die Bezahlung hinausgehen können, und noch Gestaltungsspielraum nach oben für Unternehmen lässt.
Zum verantwortungsvollen Umgang mit der Umsetzung deutlich höherer Bezahlung gehört auch die Planungssicherheit für Pflegeunternehmen. Deshalb muss sowohl die kurzfristige Refinanzierung über die Kassen, als auch die langfristige Finanzierung im System gesichert sein. Denn eine positive finanzielle Entwicklung für Pflegekräfte darf keinesfalls allein auf Kosten der Pflegeversicherten und der Sozialhilfe gehen.
Die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern bedeutet mehr als einfach nur höhere Löhne. Sie beinhaltet den Abbau von Regulierungen, mehr Freiheit für die Unternehmer für die Erfüllung ihres Pflegeauftrags, Entbürokratisierung, eine bessere personelle Ausstattung und die sichere Refinanzierung durch die Kranken- und Pflegekassen.
Der Pflege dürfen nicht die Kräfte ausgehen, damit jeder, der professionelle Pflege braucht, diese auch in Zukunft bekommt. Dieser Appell sollte zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai 2018 gehört werden.
Der VDAB ist einer der größten privaten Trägerverbände Deutschlands. Er versteht sich als bundesweiter Interessenverband für private, professionelle Pflegeeinrichtungen.
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