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Im Rahmen der zweitägigen Klausurtagung von CDU/CSU und SPD im brandenburgischen Genshagen konnte sich das Kabinett weder auf Inhalte noch auf einen Zeitplan für die Erarbeitung einer Gesundheitsreform einigen. Die Bundesregierung werde „im ersten Quartal 2006 die Verfahren beschließen, um die dringend erforderlichen Reformen der Krankenversicherung und der Pflegeversicherung im Jahr 2006 zu konzipieren und zu beschließen“, hieß es nach Abschluss der Tagung am 10. Januar 2006 in Berlin.
„Die große Koalition hat bei den Klausurgesprächen die dringend gebotene Reform der Pflegeversicherung komplett ausgeklammert und somit erneut vor diesem Reformprojekt kapituliert“, resümiert Michael Schulz, Bundesgeschäftsführer des Verbandes Deutscher Alten- und Behindertenhilfe e.V. (VDAB). CDU/CSU und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt, spätestens bis zum Sommer 2006 ein Gesetz zur Sicherung einer nachhaltigen und gerechten Finanzierung der Pflegeversicherung vorzulegen.
„Die Reformen im Pflegebereich können nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden. Konkrete Überlegungen und Schritte zur Umsetzung einer nachhaltigen Reform der Pflegeversicherung gehören unverzüglich auf den Weg gebracht“, betont Schulz. Zukunftsweisende Vorschläge zur Verbesserung der strukturellen Rahmenbedingungen in der Pflege hat der VDAB bereits mit seinen ,Reformvorschlägen 2005/2006“ unterbreitet.